13.05.2024 - 7 Aktualisierung der Haushaltssatzung 2024 und HS...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
22. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.05.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Michelle Matten
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz ruft die Drucksache B/17/5119 zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache M/17/5206/Kenntnisnahme der Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 15.04.2024 auf.
Er merkt an, dass die Beschlussvorlage im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat, zustimmend vorberaten und die Verfügung der Bezirksregierung zur Kenntnis genommen worden ist.
Wortbeiträge gibt es nicht, sodass er über die Drucksache abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat – folgende Beschlüsse:
„Der Rat der Stadt beschließt
- die als Anlage 1 beigefügte aktualisierte Haushaltssatzung 2024 sowie
- die HSK-Gesamtergebnisplanung 2024 bis 2030.“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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22,9 kB
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