06.05.2024 - 7.2 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Lan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.05.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 1 / Finanzen und Kultur
- Bearbeitung:
- Mischa Nowicki
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Beratung zu dieser Drucksache ist unter TOP 7 vermerkt.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst – bei Enthaltung der FDP im Rat – einstimmig folgenden Beschluss:
- “Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Anregung zur Kenntnis.
- Der Haupt- und Finanzausschuss stellt fest, dass einige Anregungen in der Modifizierung der Hundesteuersatzung aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Oberhausen aufgenommen werden konnten, im Übrigen kann den Anregungen der Antragstellerin nicht entsprochen werden.“
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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