18.03.2024 - 19.5.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage A/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.5.1
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.03.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Alisa Essinger
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion ist in die gemeinsame Antragsdrucksache von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion mit der Nr. A/17/4587-02 unter dem TOP 19.5.eingeflossen. Damit erübrigt sich eine Abstimmung über den Änderungsantrag.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit/ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit/ mit Mehrheit/ einstimmig – gegen die Stimmen der Fraktion – folgenden Beschluss:
Beschlussvorschlag
1. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zur Unterstützung der Werbegemeinschaften der Kaufleute in den einzelnen Stadt- und Ortsteilzentren zu erstellen und mit einem im Haushalt hinterlegten Budget auszustatten.
Das Konzept und die Budgetvorschläge sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.
2. Bis zur Verabschiedung des Konzeptes und des Budgets beauftragt der Rat die Verwaltung einmalig - mit einem abrufbaren Budget für Veranstaltungen - die Sterkrader Interessengemeinschaft e.V. mit 25.000 €, die Schmachtendorfer Interessengemeinschaft und die Werbegemeinschaft Osterfeld e.V. mit jeweils 15.000 € und die Werbegemeinschaft Knappenviertel mit 5.000 € für 2024 zu berücksichtigen.