18.03.2024 - 10 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.03.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Bürgerservice und öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Auch diese Drucksache ist im Umweltausschuss ohne Votum vorberaten worden, so OB Schranz.
Auf den Wortbeitrag von Stadtv. Karacelik geht Beig. Jehn ein.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024“."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,2 kB
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2
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51,8 kB
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5
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934,7 kB
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370,5 kB
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