18.03.2024 - 6 Feststellung des Jahresabschlusses der öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.03.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Theater Oberhausen
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Drucksache im Kulturausschuss wurde die Drucksache, bei Enthaltung der AfD-Fraktion, einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.
Im HFA ist sie hingegen, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion, mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten worden.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgende Beschlüsse:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, gemäß § 26 Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen den Jahresabschluss und den Lagebericht der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2022/2023 festzustellen und die Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2022/2023 zu entlasten.
Vom Jahresüberschuss in Höhe von 264.458,11 EUR sollen 51.129,19 EUR als Stammkapital des Theaters eingezahlt werden. Der restliche Betrag in Höhe von 213.328,92 EUR wird der allgemeinen Rücklage des Theaters zugeführt."