18.03.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 21. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Mitglieder, sowie alle weiteren im Ratssaal anwesenden Gäste, unter ihnen die Vertreterin der örtlichen Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

 

Ebenso begrüßt er alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die zu der ersten Ratssitzung, die via Live-Stream im Internet mitverfolgt werden kann, online zugeschaltet sind.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Wilts und Frau Stadtv. Horn.

 

Anwesend sind zu Beginn der Sitzung demnach 54 Mitglieder des Rates und der Oberbürgermeister. Der Rat ist beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 08.03.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Am 11.03.2024 ist mit der Drucksachen Nr. A/17/4640-01 ein Nachbesetzungsantrag der Fraktion die GRÜNEN eingegangen. OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem neuen TOP 19.4 vor.

 

In der vergangenen Sitzung des HFA gab es mit dem Einverständnis der Antragsteller die Verständigung, die abschließende Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen Nr. A/17/4587-01 und den dazu gehörigen Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen Nr. A/17/4607-01 zur Förderung der Stadtteilzentren bis zur Ratssitzung zurückzustellen. Ursprünglich sahen beide Anträge eine Beschlussfassung durch den HFA vor. OB Schranz schlägt dem Rat der Stadt deshalb eine Beratung unter dem TOP 19.5 und dem Unterpunkt 19.5.1 vor.

 

Die Fraktionen von CDU und SPD haben die Drucksachen-Nr. A/17/4587-01 modifiziert und heute als Ergebnis einen gemeinsamen Antrag zur Förderung der Stadtteilzentren in einer Drucksachen-Version 02 eingereicht. Dieser ersetzt die Version 01 des Antrags der CDU-Fraktion unter dem TOP 19.5. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion unter dem TOP 19.5.1 ist damit obsolet.

Stadtv. Axt beantragt auf der Grundlage der Einlassung im HFA eine Berichterstattung über die Vergabe zur Erweiterung der Gesamtschule Weierheide. Des Weiteren macht er darauf aufmerksam, dass seiner Fraktion der gemeinsame Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Förderung der Stadtteilzentren nicht vorliegt. Letzteres bestätigen auch die Stadtv. Bruckhoff und Karacelik.

OB Schranz schlägt vor, bezüglich der Vergabeangelegenheit den nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung um den neuen TOP 13 zu erweitern. Der bisherige TOP 13 verschiebt sich dann entsprechend. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die Drucksache A/17/4587-02 ist im ALLRIS hinterlegt. Zusätzlich wird die Verwaltung allen Stadtverordneten ein Papierexemplar zur Verfügung stellen.

 

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

 

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Sonderamtsblatt Nr. 3 für die Stadt Oberhausen“ vom 12.03.2024 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Die Nachtragstagesordnung wurde am 15.03.2024 im „Sonderamtsblatt Nr. 4 für die Stadt Oberhausen“ sowie in der Bürgerinformation im ALLRIS öffentlich bekannt gemacht.