09.11.2023 - 2.4 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN un...

Frau Horn (SPD) geht auf den knappen Schulraum in der Stadt ein und fordert Vorschläge ein, wie über die bisher thematisierten Maßnahmen hinaus durch schulorganisatorische Maßnahmen reagiert werden kann. Besonders hebt sie dabei die Bitte um Einbezug des ehemaligen Grundschulstandortes Osterfelder Heide hervor.

Frau Willing-Spielmann (CDU) stimmt dieser Forderung zu, fordert jedoch eine Änderung in der Formulierung des Beschlusses:

„Dabei sollte eine mögliche Wiederinbetriebnahme von bereits stillgelegten Schulstandorten wie z. B. der Osterfelder Heideschule mit in die Prüfung aufgenommen werden.“ Dieser Änderung wird seitens der Antragsteller*innen zugestimmt.

Herr Mulia (Linke Liste) fordert erneut mehr Schulgebäude und weist auf die Thematisierung von ausgereizten Klassenkapazitäten in Oberhausen in den Medien hin.

Herr Hoff (FDP) erklärt, wenn es eine relevante Möglichkeit zur Reaktivierung gäbe, würde die Verwaltung sie nutzen. Alle Standorte sind bereits Teil der vorliegenden Prüfungen.

Der Antrag wird in der Fassung der von der CDU vorgeschlagenen Änderung bei Gegenstimmen der FDP und AFD angenommen.