09.11.2023 - 1.5 Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Verena Merten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Mulia (Linke Liste) äußert die Ablehnung der Beschlussvorlage durch die Linke Liste und weist daraufhin, dass die Berechnung der Mehrwertsteuer vergessen wurde.
Herr Krey (SPD) übt Kritik an der Abstimmungsstrategie der Linken, mit dem Hinweis auf die Bedarfssituation.
Frau Willing-Spielmann (CDU) weist auf die Notwendigkeit angesichts des Bedarfes hin.
Es wurde positiv vorberaten, bei Ablehnung durch die Linke Liste und die AFD.