09.11.2023 - 3.1 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen z...

Herr Beigeordneter Schmidt gibt die Fördersumme, die der Stadt Oberhausen zugedacht ist, bekannt: Der Stadt wurden 9,209 Millionen Euro zugesprochen. Es wird mit der SBO abgestimmt, wie die Fertigstellung der geplanten Maßnahmen bis 2027 realisiert werden kann. Das Fördergeld wird voraussichtlich für drei Maßnahmen verwendet werden.

Frau Horn (SPD) bewertet die Verteilung der Fördergelder durch das Land negativ. Andere Kommunen mit besserer Finanzsituation und ähnlich vielen Schüler*innen bekommen hierdurch unverhältnismäßig viel Geld.

Herr Mulia (Linke Liste): Die Stadt Oberhausen ist bereits überdurchschnittlich stark aufgestellt in Hinsicht auf die Abdeckung mit OGS-Plätzen. Die Verteilung der Mittel ist jedoch zu kritisieren.

Frau Willing-Spielmann (CDU): Die Fördergelder sollten auch in bereits begonnenen Maßnahmen eingesetzt werden.