29.01.2024 - 13 Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Plan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 29.01.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz ruft die Drucksache B/17/4407-01 gemeinsam mit dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/4474-01 auf. Die Verwaltungsvorlage wurde im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten. Der Änderungsantrag wurde erst zur Haupt- und Finanzausschusssitzung eingebracht.
Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Real, Stadtv. Bruckhoff, Beig. Dr. Palotz, Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Osmann und Stadtv. Kempkes.
Stadtv. Bruckhoff und Frau Stadtv. Opitz kündigen jeweils Beratungsbedarf an und bitten, ohne Votum vorzuberaten.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/4407-01 ohne Votum vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
455,9 kB
|