29.01.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Beratung

OB Schranz eröffnet die 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der

örtlichen Medien.

 

Er weist darauf hin, dass heute ein interner Test-Live-Stream durchgeführt wird. Den Link für den Livestream haben die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen und die jeweiligen Geschäftsstellen erhalten.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

 

Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 19.01.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) liegt ein Bericht vor:

 

- Beig. Motschull wird über die aktuellen Entwicklungen rund um die Ansiedlung von Decathlon berichten

 

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ sowie zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen keine Berichte vor.

 

Am 26.01.2024 wurde unter TOP 11 die Drucksache B/17/4387 Elternbeiträge im Rahmen der Ferienangebote der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in einer -02 Version endgültig freigegeben. Der Beratungsgegenstand war als -01-Version Bestandteil der Einladung.

 

Am 28.01.2024 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/4474-01 ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage B/17/4407-01 im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Planungen und der notwendigen Verfahren für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen eingegangen. OB Schranz schlägt eine Vorberatung unter dem neuen TOP 13.1 vor.

 

Am 29.01.2024 ist mit der Drucksachen-Nr. A/17/4476-01 ein Änderungsantrag der FDP im Rat zur Vorlage B/17/4376-01 im Rat der Stadt Oberhausen gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Haushaltssicherungskonzept 2024 ff. eingegangen. OB Schranz schlägt eine Vorberatung unter dem neuen TOP 4.1.1 vor.

 

Frau Stadtv. Stehr macht auf einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 4.1 Haushaltssicherungskonzept 2024 ff. als Tischvorlage aufmerksam.

 

OB Schranz schlägt eine Beratung des Änderungsantrages unter einem neuen TOP 4.1.2 vor und stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.