16.12.2024 - 30 Sanierung der Arbeitersiedlung Gustavstraße

Im Haupt- und Finanzausschuss ist die Drucksache mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat zustimmend vorberaten worden, teilt OB Schranz mit.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe FDP im Rat – folgenden Beschluss:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt die Sanierung von zunächst 3 unbewohnten Wohngebäuden an der Gustavstraße mit einem Gesamtvolumen i. H. v. 3.242.000,00 EUR.

 

Mittel sind wie folgt im investiven Haushalt 2024 angemeldet worden:

 

 Finanzstelle 870001130101010 - Gustavstr. - Sanierung

 

  HH 2024  HH 2025  HH 2026   HH 2027

7851.00 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

1.125.000

2.500.000

2.500.000

2.875.000

 

Da zum Zeitpunkt der Anmeldung der Haushaltsjahre 2024 ff. noch keine Kostenberechnung und damit kein Ratsbeschluss vorlag, wurde vorerst der Kostenrahmen der Förderung über das Gesamtprojekt veranschlagt.

 

Die Mittel entsprechend der Kostenberechnung für die ersten 3 Häuser werden für die Haushaltsjahre 2025/26 über die Veränderungsnachweisung wie folgt angemeldet:

 

2025

Finanzstelle	Bezeichnung	Finanzposition	Bezeichnung	Betrag in EUR
870001130101010	Gustavstraße Sanierung	785100	Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen	1.342.000

 

 2026

Finanzstelle	Bezeichnung	Finanzposition	Bezeichnung	Betrag in EUR
870001130101010	Gustavstraße Sanierung	785100	Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen	1.900.000