16.12.2024 - 3.3.6 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.6
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz gibt bekannt, dass der Antragsteller im Haupt- und Finanzausschuss auf die Ermittlung eines Vorberatungsergebnisses verzichtet und für die Ratssitzung die Drucksache in der Version 01 konzeptioniert sowie mit einem Kompensationsvorschlag versehen hat.
Stadtv. Bischoff begründet den Änderungsantrag für die SPD-Fraktion. An der folgenden Dikussion beteiligen sich Stadtv. Girrullis, Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Stadtv. Karacelik und Stadtv. Bischoff. Im Anschluss daran lässt OB Schranz über den Änderungsantrag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion – den Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/6145-01 ab.