16.12.2024 - 3.3.9 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

OB Schranz weist darauf hin, dass dieser Antrag im Haupt- und Finanzausschuss ohne Votum vorberaten worden ist. Es folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Opitz, BM Nakot, Stadtv. Karacelik und Stadtv. Look, bevor 1. Beig. u. Stk. Tsalastras den Kompensationsvorschlag vorträgt und auf verschiedene Anmerkungen eingeht. Danach lässt OB Schranz über den Antrag abstimmen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der Gruppe BOB im Rat – folgenden geänderten Beschluss:

 

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Errichtung einer weiteren Outdoor-Fitness-Anlage analog zu den beiden bestehenden im Sterkrader Volksparkstadion bzw. neben der Anlage der DJK Arminia Lirich im Bonmann-Park zu prüfen. Die Anlage ist auf bzw. unmittelbar neben dem Gelände der Sportanlage an der Mellinghofer Straße zu errichten.

 

Dafür werden im investiven Teilhaushalt 75.000 Euro bereitgestellt. Eine Deckung erfolgt über eine Verschlechterung des Saldos aus Investitionstätigkeit.

 

Kompensation: Verschiebung eines Teilbetrages in Höhe von 75.000 EUR in Maßnahme 68 Elsa-Brändström-Gymnasium nach 2026