16.12.2024 - 3.3.4 Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt gem. § 4 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.4
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz merkt an, die Antragsdrucksache A/17/6142 der SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der Stimme von BOB im Rat sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion ablehnend vorberaten worden ist.
Es folgen Wortbeiträge durch Stadtv. Girrullis, Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Stadtv. Karacelik und Frau Stadtv. Horn, bevor OB Schranz auf den Kompensationsvorschlag des Kämmerers für diesen Antrag aufmerksam macht.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat – den Antrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen Nr. A/17/6142 ab.