16.12.2024 - 15 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Alina Bocholt
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz informiert darüber, dass die Drucksache B/17/6116 im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 01 – Innere Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt zu
Auftrag/Deckungsring: verschiedene Aufträge (Deckungsring Aus- und Fortbildung)
Sachkonten: 541151, 541152, 541153, 541154, 541155, 541157, 541160
Betrag: 260.000,00 EUR
Deckungsvorschlag:
Für den benötigten Bedarf wird eine Deckung durch die verfügbaren Mittel des Deckungsrings D00000001 – Personal vorgeschlagen. Die benötigten Mittel stehen aufgrund von geringeren Personalkosten im Jahr 2024 im vorgeschlagenen Deckungsring zur Verfügung.