16.12.2024 - 28 Videoüberwachung von Schul- und Kitagebäuden in...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 28
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- IT
- Bearbeitung:
- Boris van Benthem
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz führt aus, dass die Drucksache B/17/6031 im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss einstimmig zustimmend sowie im Schulausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss ohne Votum vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die fest installierte Videoüberwachung an sensiblen Stellen in den Schulgebäuden auszubauen. Er beauftragt darüber hinaus die Verwaltung, die Zusammenarbeit mit der Sicherheitsfirma zur nächtlichen Überwachung der Videostreams weiter zu prüfen und dem Haupt- und Finanzausschuss über die Ergebnisse und die damit verbundenen Kosten zu berichten.
Haushaltsmittel stehen wie folgt im Haushaltsjahr 2025 zur Verfügung:
Finanzstelle 440001020300000 - Strategisches IT-Management, Finanzposition 7851.00 - AiB Hochbaumaßnahmen in Höhe von 300.000 EUR sowie unter Finanzstelle 330003010000008 - IT-Ausstattung, Finanzposition 7831.00 - Auszahlungen Erwerb von beweglichen Sachanlagen über 800 EUR in Höhe von 100.000 EUR.