09.12.2024 - 4.5 Haushaltsberatungen 2025

OB Schranz teilt mit, dass die Beschlussvorschläge einzeln vorberaten werden.

1. Abschließende Vorberatung der Teilergebnispläne und der Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2025

 

OB Schranz stellt fest, dass die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne in den einzelnen Ausschüssen sowie in den Bezirksvertretungen im Rahmen der ihnen zugeordneten Dezernate gemäß der Zuständigkeitsordnung formell vorberaten bzw. angehört wurden.

 

In den Fachausschüssen wurden die Produktbereiche ohne Votum vorberaten. Er ruft nunmehr zusammengefasst zur abschließenden Vorberatung alle Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2025 auf.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2025 mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der FDP im Rat – zustimmend vor.

 

2. Kenntnisnahme der Anlagen

 

OB Schranz stellt die Kenntnisnahme der Anlage durch die Mitglieder des Ausschusses fest.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – nimmt die Anlagen zur Kenntnis.

 

3. Abschließende Vorberatung der Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren

Investitionen für das Haushaltsjahr 2025

 

OB Schranz ruft nunmehr die nachfolgenden Dringlichkeitslisten der Investitionen für das Haushaltsjahr 2025 (Listen 1 bis 3) zur abschließenden Vorberatung auf.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Dringlichkeitslisten der Investitionen für das Haushaltsjahr 2025 (Listen 1 bis 3) mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion sowie der LINKE.LISTE-Fraktion – zustimmend vor

 

4. Abschließende Vorberatung des Ergebnisplans 2025

 

OB Schranz ruft den Ergebnisplan 2025 zur abschließenden Vorberatung auf.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Ergebnisplan 2025 mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der FDP im Rat – zustimmend vor.

 

5. Abschließende Vorberatung des Finanzplans 2025

 

OB Schranz ruft den Finanzplan 2025 zur abschließenden Vorberatung auf

 

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Finanzplan 2025 mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der FDP im Rat – zustimmend vor