05.12.2024 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung und Gäste.

 

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung frist- und formgerecht zugegangen sind.

 

Für die heutige Sitzung hat sich Herr Dobnik (Vertretung Herr Gadde) entschuldigt.

 

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger/innen ein Ratsmitglied vertreten.

 

Herr Peters vertritt Herrn Völker.

 

Herr Schindelasch bittet um kurze Stellungnahme der Verwaltung zum aktuellen Stand zu Kürzungen im Bahnverkehr.

Die Verwaltung kann sich dazu nicht äußern.

 

Frau Grothe bittet Tagesordnungspunkt 7.4 und den Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemeinsam zu behandeln, da dieser als Tagesordnungspunkt 10.4 versehen wurde.

 

Herr Bandel macht darauf aufmerksam, dass der Änderungsantrag nun

Tagesordnungspunkt 7.4.1 ist und die Vorlagen gemeinsam behandelt werden.

 

Herr Bandel weist darauf hin, dass Tagesordnungspunkt 9.1 vorgezogen werden soll.

 

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.