04.12.2024 - 6 Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Oberhausen in der als Anlage 2 beiliegenden Fassung.

 

 

Herr Bandel erkundigt sich, die die Gewichtsänderungen im §10 kommuniziert werden und wie die betroffenen Menschen hiervon erfahren, um ggf. eine entsprechende Verhaltensänderung herbeiführen zu können.

 

Herr Dr. Palotz gibt an, dass die bisherigen Gewichtsgrenzen bisher kaum erreicht wurden. Eine Umstellung sollte aus seiner Sicht kein Problem darstellen.

 

Herr Bandel bestärkt seine Ansicht, dass Betroffene von diesen Änderungen eindeutig erfahren sollten.

 

Herr Werntgen-Orman bestätigt, dass es zukünftig Aufkleber auf den Gefäßen zur Information geben wird.

 

Der Umweltausschuss beschließt die Drucksache B/17/6103 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD.

Der Umweltausschuss beschließt die Drucksache B/17/6103 mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD.