04.12.2024 - 2 Einsatz- und Verteidigungsplan zum Ruhrdeich (m...

Herr Werntgen-Orman lobt die bisherige Arbeit der Feuerwehr. Einleitend gibt er an, dass der Verwaltungsvorstand der Stadt Oberhausen darum gebeten hat, vor einem möglichen Krisenfall einen Deichverteidigungsplan aufzustellen. Hierzu hat Frau Rüter sowohl den Deichverteidigungsplan, als auch den Alarm- und Einsatzplan umgesetzt.

Frau Rüter (Bereich Umwelt der Stadt Oberhausen) hält einen Vortrag mittels PowerPoint-Präsentation.

 

Herr Flore bedankt sich für den Vortrag. Er bemerkt, dass jede schwierige Situation auch positive Komponenten haben kann. Er gibt an, dass die Feuerwehr immer einen Plan hat, aber es eine Ausarbeitung wie diese bisher noch nicht gab. Als für ihn bemerkenswert hebt er beispielsweise das Verfahren der Sandsackauffüllung mittels Verkehrskegel hervor.

Herr Flore bedankt sich bei Herrn Jehn und Herrn Dr. Palotz für die Unterstützung und erkundigt sich nach dem Sachstand seitens der Emschergenossenschaft. Diese wollte Maßnahmen zur Verstärkung und Erhöhung des Deiches umsetzen.

 

Herr Werntgen-Orman berichtet von einem gestrigen Termin mit der Bezirksregierung Düsseldorf und der Feuerwehr, in welchem dies thematisiert wurde. Die Höhe der Emscherdeiche ist demnach mehr als ausreichend. Dennoch ist die Gefahr des Deichbruches auch bei diesen Deichen potentiell möglich.

 

Eine Deichverteidigung, wie sie am Ruhrdeich umgesetzt wird, ist hier allerdings nicht möglich. Vorgeschlagen wurde eine Befahrung mit kleineren Fahrzeugen, welche bei der Feuerwehr Oberhausen allerdings nicht vorhanden sind.

 

Um die Möglichkeiten abzustimmen, wird der Bereich Umwelt der Stadt Oberhausen im Frühjahr 2025, gemeinsam mit der Bezirksregierung Düsseldorf, der Emschergenossenschaft, der Feuerwehr Oberhausen und der WBO eine Deichbeschauung durchführen. Anschließend wird Frau Rüter dies in einen entsprechenden Deichverteidigungsplan für diesen Bereich einbringen. In diesem Plan sollen unter Anderem auch Zufahrtswege und Handlungsmöglichkeiten vor Ort für den Ernstfall beschrieben werden.

 

Herr Werntgen-Orman hebt hervor, dass der Emschergenossenschaft gegenüber die Dringlichkeit in Bezug auf Handlungsklarheit mit deutlichem Nachdruck kommuniziert wurde.

Herr Flore erkundigt sich, wer der Kostenträger bei möglichen Maßnahmen ist.

 

Der Bereich des Emscherdeiches befindet sich lt. Herrn Jehn in der Zuständigkeit der Emschergenossenschaft. Entsprechend besteht die Verpflichtung des Hochwasserschutzes und der hieraus resultierenden Kostenbegleichung bei ebendieser.

 

Herr Look möchte erfahren, ob die Deichkrone an der Ruhr während der geplanten Maßnahmen vergrößert wird. Er ergänzt, dass der Ruhrtalradweg dort verläuft und bisher beengt ist.

 

Herr Schulze antwortet, dass der Radweg im vorgestellten Bereich im Ruhrpark auf der Wasserseite verläuft. Die Deichkrone bleibt hier unberührt. Im Bereich der Straße Am Ruhrufer ist in den Plänen bereits eine deutliche Verbreiterung Plänen vorgesehen.

 

Herr Rudi erkundigt sich, ob sowohl der Deichverteidigungsplan, als auch der Alarm- und Einsatzplan auch für Bürgerinnen und Bürger abrufbar sind.

 

Herr Werntgen-Orman informiert, dass es sich bei diesen Plänen um Unterlagen handelt, die nur für das Handelnd er Verwaltung gedacht sind. Er begründet dies unter anderem mit internen Kontaktdaten der Beigeordneten und weiteren Stellen. Überdies ist aus seiner Sicht ist bei einer Veröffentlichung kein Mehrwert für die Öffentlichkeit zu erwarten. Wichtiger ist die Information über die Existenz der Pläne.

 

Herr Langnese erkundigt sich über die Häufigkeit und den Ablauf der Inaugenscheinnahmen durch die WBO

 

Herr Schulze berichtet, dass die sogenannten Deichläufer beobachten, wie das Verhältnis zwischen dem Wasserstand und dem Deich erscheint. Sie prüfen und dokumentieren das Vorhandensein möglicher Schäden. Ggf. gefundenes Schwemmgut wird entweder selbst, oder nach Meldung an die zuständige Stelle entfernt.

 

Herr Langnese fragt, ob für die Prüfung durch Deichläufer eine bestimmte Hochwassermarke erreicht werden muss.

 

Herr Schulze verneint dies. Die Abteilung Fließgewässerunterhaltung wartet den Deich in regelmäßigen Abständen. Die Stadt Oberhausen führt darüber hinaus eine Quartalsbegehung durch. Ab einem gewissen Pegelstand werden weitere Mitarbeitende der WBO vor Ort tätig. Diese melden die dann aktuellen Pegelstandsveränderungen an die zuständigen Stellen. Als Referenz wird dabei auch der Pegelstand der Messstelle Hattingen zugrunde gelegt.

Der Umweltausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis.