ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 7

Sitzung:: Sitzung des Umweltausschusses

Gremium:: Umweltausschuss

Datum:: Mi., 04.12.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/6078 Erlass der Abgabesatz-Satzung 2025 der Stadt Oberhausen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Finanzen

Bearbeitung:: Anja Holz

Konsequenzen:: Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt den Erlass der Abgabesatz-Satzung 2025 mit dem sich aus Anlage 6 ergebenden Wortlaut sowie die den Jahressätzen zugrundeliegenden Bedarfsberechnungen gemäß Anlagen 1 – 4.

Beratung

Herr Schröer-Tebbe informiert, dass es sich vorliegend lt. dem Allris-System um eine Beschlussvorlage handelt, aber davon ausgeht, dass es sich um eine Vorberatung handelt. Dies wird von Herrn Bandeln bestätigt. Es lag bei der Allris-Einstellung ein Fehler vor. Die vorliegende Drucksache soll nicht in diesem Ausschuss, sondern in der Sitzung des Rates am 16.12.2024 beschlossen werden. Hier soll eine Vorberatung stattfinden. Der Vorsitzende bittet um die Aufnahme dieser Tatsache in die Niederschrift der laufenden Sitzung.

Herr Flore bezeichnet es als nicht erfreulich, dass die Abgaben erhöht werden müssen. Er räumt allerdings ein, dass diese Maßnahme unumgänglich ist. Deshalb gibt er an, dass die SPD sowohl in dieser Sitzung, als auch in der Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen am 16.12.2024 zustimmen wird.

Beschluss

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/17/6078 mehrheitlich, gegen die Stimmen der AfD, das BOB und DIE.LINKE positiv vor.

Anlagen zur Vorlage