27.11.2024 - 1 Eröffnung

Herr Bezirksbürgermeister Stenkamp eröffnet die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen für die Wahlzeit 2020-2025. Er stellt die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sowie die form- und fristgerechte Übersendung der Einladung und die Bereitstellung der Unterlagen fest.

 

Herr Bezirksbürgermeister Stenkamp fasst die Änderungen zur Einladung der Sitzung sowie der Tagesordnung zusammen. Die ursprünglichen TOP 5.4, 5.9 sowie 5.11 sind nach der Einladung zurückgenommen worden.

Der TOP 5.10 ist bestehen geblieben, jedoch wurde dieser unter einem falschen Betreff in die Tagesordnung aufgenommen.

 

Insbesondere der Wegfall des ursprünglichen TOP 5.9 „Sanierung der Arbeitersiedlung Gustavstraße“ Drucksachennummer B/17/5906 wird seitens der Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beklagt. Herr Baum äußert rechtliche Bedenken des §35 GO NRW.

 

Herr Jehn erläutert, dass die Vorlage zu TOP 5.9 in der letzten Sitzung des Rates auf Wunsch der Mehrheit des Rates der Stadt aus dem Beratungsgang genommen wurde.