18.11.2024 - 18 Lernmittelfreiheit – Befreiung vom Eigenanteil ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.11.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Silke Allebrod
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache B/17/5909 im Schulausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss ohne Votum vorberaten worden ist.
Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Girrullis, Stadtv. Karacelik, Frau Stadtv. Hausmann-Peters und Frau Stadtv. Horn lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit Mehrheit– mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat – die Drucksache B/17/5909 ab.