07.11.2024 - 6.2 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...

Der Vorsitzende ruft den Antrag der CDU-Fraktion mit der Drucksachen-Nr. A/17/5943-01 zur gemeinsamen Beratung mit dem Änderungsantrag der FDP im Rat mit der Drucksachen-Nr. A/17/5983 unter dem Tagesordnungspunkt 6.2.1 auf.

 

Herr Osmann begründet den Antrag der CDU-Fraktion.

Herr Müller-Böhm erläutert den Änderungsantrag.

Herr Real signalisiert Ablehnung über den Änderungsantrag der FDP im Rat. 

Herr Real und Herr Dobnik geben bekannt, dass sie dem Antrag der CDU-Fraktion zustimmen würden, wenn dieser durch die vorgeschlagenen Ergänzungen angepasst wird.

Anschließend lässt der Vorsitzende über den Antrag der CDU-Fraktion unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge abstimmen. Die Änderungen sind in dem Beschlusstext kenntlich gemacht.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss fasst mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der Gruppe FDP im Rat und bei Enthaltung der AfD-Fraktion, folgenden geänderten Beschluss:

„Die Verwaltung wird gebeten, die Potenziale heller, respektive reflektierender Straßenbeläge zur Reduzierung von Hitzeinseln zu prüfen. Dabei sind neben den Kosten auch die Haltbarkeit, ökologischen Vorteile und insbesondere die klimatischen Auswirkungen der Beläge in den Fokus zu nehmen.

Nach Abschluss einer positiven Prüfung und zustimmende Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien im Frühjahr 2025 ist ein Pilotprojekt in kriterienorientiert ausgewählten Stadtteilen durchzuführen, um die Wirksamkeit der Maßnahme zu evaluieren.“