31.10.2024 - 6.1 Sachstandsbericht zu Problemimmobilien in Oberh...

Die sogenannte Task Force ist laut Herrn Cordes auf Initiative der SPD-Fraktion eingerichtet worden. Herr Cordes könnte sich vorstellen, dass finanzielle Restposten im investiven Haushalt für den Ankauf von Problemimmobilien verwendet werden könnten.

 

Für Herrn Ingendoh ist nicht nachvollziehbar, warum die Stadt etwas erwerben soll, was aber ansonsten kein anderer wie ein Privater nicht tut. Herr Ingendoh weist auf den Artikel 14 Grundgesetz hin, wonach Eigentum verpflichtet und geht kurz auf ein zweckmäßiges Vorgehen ein.

 

Herr Müller geht kurz auf die Problemimmobilien und Begriffe ein.

 

Anhand dem Beispiel der Finke-Immobilie erläutert Herr Brodrick kurz die unterschiedliche subjektive Sichtweise auf Begriffe und dem Zustand der Gebäude. Da die Bürgerinnen und Bürger den Zustand auf bestimmte Gebäude teilweise anders sehen, hat die SPD-Fraktion diesen Antrag zwecks Klärung gestellt.

 

Herr Ingendoh weist darauf hin, dass es bei dem Thema um Wohnimmobilien und nicht um Gewerbeimmobilien geht. Des Weiteren geht Herr Ingendoh kurz auf die Berichtserstattung in den Medien zu den Problemen mit diesen Objekten ein.

 

Laut Herrn Beigeordneten Jehn sind sich alle einig und tun auch alles dafür, dass sie in einer schönen und lebenswerten Stadt leben. Herr Beigeordneter Jehn geht kurz auf die Arbeit der drei in der Vorlage genannten Sonderordnungsbehörden und auf den Fachbereich Allgemeine Ordnung ein. Die Stadt Oberhausen unternimmt alles im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zur Vermeidung von Verwahrlosungstendenzen. Eine Möglichkeit ist zum Beispiel die Unterstützung der Eigentümer und Eigentümerinnen aus dem städtischen Fassaden- und Hofprogramm.

 

Eine Frage von Frau Axt wird von Herrn Beigeordneten Dr. Palotz dahingehend beantwortet, dass bestimmte Nutzungsrechte auch für Wohnimmobilien nach einer gewissen Zeit verfallen.

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.