30.10.2024 - 7.3 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 30.10.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen –lehnt mit Mehrheit – gegen die Stimmen der Fraktion AfD – folgenden Beschluss ab:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung neben dem Gebäude auf der Mülheimer Straße 44 ein Verbotsschild anbringen läßt, mit dem darauf hingewiesen wird, daß das Ablagern von Abfall, Sperrmüll und das Abstellen von Einkaufswagen hier verboten ist. Zusätzlich sollen alle Mieter der Gebäude von Hausnummer 38 – 52 nochmals schriftlich über das Verbot informiert werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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