10.10.2024 - 5 Benutzungs- und Entgeltordnung Stadtarchiv Ober...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Kulturausschusses
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Do., 10.10.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kunst
- Bearbeitung:
- Linda Danilov
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- geändert vorberaten
Beratung
Es folgen Wortbeiträge der Grünen-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Die Grünen-Fraktion stellt folgenden mündlichen Änderungsantrag: „Ersetze in § 7 Absatz 2 Punkt e. Zeile 2: „Voraussetzung ist die Nutzung für eigene Zwecke.“ Durch „Voraussetzung ist die Nutzung für historische Bildung und wissenschaftliches Arbeiten“.
Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.
Änderungsanregungen der AfD werden mit großer Mehrheit abgelehnt.
Beschluss
Der Kulturausschuss berät die geänderte Drucksache mit großer Mehrheit bei Gegenstimme der Linke.Liste-Fraktion und Enthaltung der AfD-Fraktion zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,6 kB
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354,7 kB
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407 kB
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