23.09.2024 - 36.1 Antrag der SPD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Gesch...

OB Schranz informiert darüber, dass der Antrag der SPD-Fraktion auf Vorschlag der CDU-Fraktion mit der Zustimmung des Antragstellers in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses unter Berücksichtigung marginaler Änderungen im Beschlussvorschlag bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten worden ist. In der darauffolgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist der Antrag unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderungen mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden.

Stadtv. Karacelik bittet den Antragsteller um eine Antragsbegründung.

Frau Stadtv. Horn kommt dieser Bitte nach. Nach einem weiteren Wortbeitrag durch Stadtv. Lange lässt OB Schranz über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Die Änderungen sind in dem Beschlusstext kenntlich gemacht.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD- Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion – folgenden geänderten Beschluss:

 

“Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der Deutschen Toilettenorganisation (GTO) in Verbindung zu setzen und Informationen einzuholen über deren kürzlich beendeten Wettbewerb „Toiletten machen Schule“, an dem laut einer Mitteilung der Deutschen Presse Agentur (dpa) 135 Schulen aus 14 Bundesländern teilgenommen haben. Anhand der gesammelten Informationen möge die Verwaltung Ideen herausarbeiten, die in Oberhausen umsetzbar sind. Um sich ein Bild von der Umsetzbarkeit vor Ort zu machen, wird die Verwaltung außerdem gebeten, sich mit der Hellweg-Realschule in Unna, einem der Wettbewerbsgewinner, in Verbindung zu setzen.

Nachfolgend soll für eine Pilot-Schule in Oberhausen, gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern, ein vor Ort umsetzbares Konzept entwickelt und umgesetzt werden. Ist diese Umsetzung erfolgreich, ist das Modell in der Fläche in Oberhausens Schullandschaft umzusetzen. Das Projekt ist nach einem Jahr zu evaluieren und den zuständigen Gremien vorzulegen.”