ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 34.8

Sitzung:: 24. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 23.09.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/5553 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Alice-Silvia Scheer

Konsequenzen:: Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz informiert darüber, dass die Verwaltungsvorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/5553 im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe BOB im Rat, zustimmend vorberaten worden ist.

Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion sowie bei Enthaltung des anwesenden Mitglieds der Gruppe BOB im Rat – folgenden Beschluss:

“Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der Änderung 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens.“

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	1. Vorentwurf Änderungsplan 59 E			(wie Dokument)	385,1 kB
2	2. Begründungsvorentwurf 59 E			(wie Dokument)	565,9 kB