23.09.2024 - 22 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Artothek...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Nachdem die Drucksache B/17/5580 im Kulturausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist, ist sie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion, zustimmend vorberaten worden, merkt OB Schranz an.

Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Karacelik und Stadtv. Scherer lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

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Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion – folgenden Beschluss:

 

“Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Artothek der Stadt Oberhausen zum 01.10.2024 gemäß Anlage 1 dieser Drucksache.“

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Anlagen zur Vorlage