16.09.2024 - 22.1 Antrag der SPD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Gesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 16.09.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- geändert vorberaten
Beratung
BM Flore teilt mit, dass die Drucksache im Schulausschuss geändert vorberaten wurde. Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung einen Änderungsvorschlag gemacht, den der Antragssteller sowie alle Fraktionen und Gruppen mitgetragen haben.
Demnach wurde der Beschlussvorschlag wie folgt vorberaten:
„Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der Deutschen Toilettenorganisation (GTO) in Verbindung zu setzen und Informationen einzuholen über deren kürzlich beendeten Wettbewerb „Toiletten machen Schule“, an dem laut einer Mitteilung der Deutschen Presse Agentur (dpa) 135 Schulen aus 14 Bundesländern teilgenommen haben. Anhand der gesammelten Informationen möge die Verwaltung Ideen herausarbeiten, die in Oberhausen umsetzbar sind. Um sich ein Bild von der Umsetzbarkeit vor Ort zu machen, wird die Verwaltung außerdem gebeten, sich mit der Hellweg-Realschule in Unna, einem der Wettbewerbsgewinner in Verbindung zu setzen.
Nachfolgend soll für eine Schule Pilotschule in Oberhausen, gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern, ein vor Ort umsetzbares Konzept entwickelt und umgesetzt werden. Ist diese Umsetzung erfolgreich, ist das Modell in der Fläche in Oberhausens Schullandschaft umzusetzen. Das Projekt ist nach einem Jahr zu evaluieren und das Ergebnis ist den zuständigen Gremien vorzulegen.“
Der Antrag wurde mit dem geänderten Beschlussvorschlag sodann im Schulausschuss – bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion – einstimmig zustimmend vorberaten.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr sowie Stadtv. Karacelik.
