16.09.2024 - 10 Benutzungs- und Entgeltordnung der LUDWIGGALERI...

BM Flore teilt mit, dass die Drucksache im Kulturausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion – zustimmend vorberaten wurde.

 

Stadtv. Bruckhoff formuliert einen Änderungsantrag und regt an in der zu beschließenden Anlage 1 in der Anlage Entgelte in Ziff. 1.2 (hier: Ermäßigter Eintrittspreis) auch Rentner und Rentnerinnen zu berücksichtigen.

 

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich 1. Beig. und StK. Tsalastras und Beig. Motschull.

 

BM Flore lässt zur Ermittlung eines Abstimmungsergebnisses zuerst über den Formulierungsvorschlag von Stadtv. Bruckhoff abstimmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss berät den Änderungsantrag von Stadtv. Bruckhoff – mit den Stimmen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Gruppe FDP im Rat – ablehend vor.

 

Anschließend lässt BM Flore über den Beschlussvorschlag der Drucksache in seiner ursprünglichen Fassung abstimmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache mit Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe BOB im Rat – zustimmend vor.