16.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

BM Flore eröffnet die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter ihnen den Vertreter der örtlichen Medien.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: OB Schranz, BM Nakot, Frau Stadtv. Hausmann-Peters und Stadtv. Axt. Als Vertretungen nehmen für die CDU-Fraktion Frau Stadtv. Wolter und Stadtv. Benter an der Sitzung teil.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist. Anwesend sind 20 stimmberechtigte Ausschussmitglieder. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Mitgliedern am 06.09.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Zu TOP I/2 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) liegt kein Bericht vor.

 

Zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ liegt ein Bericht vor. Beig. Dr. Palotz wird über die Förderbescheide zu den Programmgebieten Sterkrader Innenstadt sowie Brückenschlag informieren.

 

Zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nicht öffentlichen Teil liegt ebenfalls ein Bericht vor.

 

Am 07.09.2024 wurde im Ratsinformationssystem die Drucksache B/17/5698 / Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort unter TOP 7 im öffentlichen Teil freigegeben. Der Beratungsgegenstand war in der Einladung sichtbar.

 

Am 09.09.2024 wurde nach den Beratungen im Ältestenrat die Drucksache B/17/5697 / Personalangelegenheit unter TOP 2 im nichtöffentlichen Teil freigegeben. Auch hier war der Beratungsgegenstand in der Einladung sichtbar.

 

Am 13.09.2024 wurde bei der Drucksache B/17/5696 / Anmietung von Büroflächen an der Essener Straße die Beratungsfolge sowie der Beschlussvorschlag angepasst. Der anfänglich im HFA vorgesehene Beschluss wird nunmehr nächste Woche im Rat der Stadt gefasst. Grund dafür ist, dass die Anmietung der Büroflächen an der Paul-Reusch-Straße seinerzeit durch den Rat beschlossen worden ist und der Beschluss nur durch dieses Gremium wieder aufgehoben werden kann. Da die neue Anmietung laut Zuständigkeitsordnung in dem Entscheidungsbereich des HFA fällt, muss der Rat der Stadt zudem von seinem Rückholrecht Gebrauch machen.

 

Am 16.09.2024 ist mit der Drucksache A/17/5747 ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt zur Drucksache B/17/5595 - ÖPNV Anbindung Stadion Niederrhein eingegangen. BM Flore schlägt eine Vorberatung unter dem neuen TOP 18.1 vor. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

BM Flore stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.