05.09.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Real eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Zustellung der Einladung und die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Sterkrade fest.

 

Der Ort und der Zeitpunkt der heutigen Sitzung wurde über die örtliche Presse bzw. über die Internetseite der Stadt Oberhausen mitgeteilt.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real stellt fest, dass kein Widerspruch gemäß § 19 Absatz 4 der Geschäftsordnung gegen die Niederschrift vom 13.06.2024 erhoben wird.

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade hat folgende Informationen vorab per E-Mail erhalten:

 

Die beiden ursprünglichen Tagesordnungspunkte

 

TOP 5.1 – Friedhofsentwicklungsplanung 2024 ff. und

TOP 5.4 – Bebauungsplan Nr. 761 – Aufstellungsbeschluss Südlich Matzenbergstraße

 

sind von der Verwaltung wegen eines weiteren Beratungsbedarfs zurückgezogen worden.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real informiert darüber, dass Herr Beigeordneter Jehn etwas später zur Sitzung kommen wird.

 

Herr Bezirksbürgermeister Real begrüßt Herrn Molt vom Ingenieurbüro Mirko Molt, der den

TOP 6.7 – Vorstellung der Entwurfsplanung Umbau Bahnhofstraße Sterkrade – vorstellen wird. Frau Hoff vom Landschaftsarchitekturbüro Hoff & Koch ist aus gesundheitlichen Gründen für die heutige Sitzung entschuldigt.

 

Auf Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Real fasst die Bezirksvertretung Sterkrade einstimmig den Beschluss, dass der TOP 6.7 vorgezogen wird.

 

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Beigeordneter Dr. Palotz noch den Sachstand zur aktuellen Förderquote Städtebauförderung vor. Insgesamt erhält die Stadt Oberhausen eine Fördersumme von 14,45 Mio. Euro von dem Land NRW, wovon 2,24 Mio. Euro für das Projekt Brückenschlag in Alt-Oberhausen und für Sterkrade 10,89 Mio. Euro vorgesehen sind. In Sterkrade kann jetzt der Umbau des Rathauses Sterkrade als neuer Standort für die Musikschule als ein wichtiges Projekt für die Stadtentwicklung durchgeführt werden. Aufgrund der vielen Anträge musste der Fördergeber die Anträge priorisieren, so dass für Osterfeld keine Fördergelder zur Verfügung gestellt worden sind. Die Planungsverwaltung ist aber optimistisch für 2025, dass dann Osterfeld berücksichtigt wird.