03.09.2024 - 7.4 Städtische Bauvorhaben von bezirklicher Bedeutung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Beratung

Herr Beigeordneter Dr. Palotz führt einen kurzen Vortrag über den Verlauf des Städtebauförderprogramms. Insgesamt 15 Mio. € Fördermittel werden für Alt-Oberhausen und Sterkrade bereitgestellt. In diesem Jahr ist kein Projekt in Osterfeld vorgesehen.

Grund dafür ist die Gesamtzuwendung.  Bezirksregierung priorisiert hier in diesem Jahr Alt-Oberhausen. Zwischen September und Oktober werden bereits Mittel für 2025 beantragt.

Maßnahmen können dennoch gestartet werden auch wenn es erstmal keine Zuwendungen gibt.

Herr Bezirksbürgermeister Krey erkundigt sich inwiefern Maßnahmen ohne Zuwendung bereits begonnen werden.  Darüber hinaus erkundigt er sich nach der Fortführung des Stadteilbüros.

Herr Beigeordneter Dr. Palotz berichtet, dass bei Bauvorhaben erstmal Ausschreibungen stattfinden. In diesem Schritt sind keine Zuwendungen notwendig. Die Fortführung der Arbeit des Stadtteilbüros ist bis zu Jahr 2027 sicher.