03.09.2024 - 1 Eröffnung

Herr Bezirksbürgermeister Krey eröffnet die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld für die Wahlzeit 2020-2025.

Er stellt die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Osterfeld sowie die form- und fristgerechte Übersendung der Einladung und die Bereitstellung der Unterlagen fest.

Herr Bezirksbürgermeister Krey stellt die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Osterfeld fest und führt aus, dass Herr Waradarajah unentschuldigt fehlt und daher in der Sitzung, nicht wie vorgesehen, verpflichtet werden kann.

Herr Bezirksbürgermeister Krey fragt nach, ob es Anmerkungen zur Niederschrift der letzten Sitzung gibt. Das ist nicht der Fall.

Herr Bezirksbürgermeister Krey berichtet, dass Herr Beigeordneter Dr. Palotz über die Förderperiode Städtischer Bauförderungen unter dem TOP 1 / Städtebauliche Maßnahmen berichten möchte.

Da es sich hierbei um ein öffentliches Thema handelt, schlägt Herr Bezirksbürgermeister Krey vor, den Punkt unter TOP 7.4 im öffentlichen Teil zu beraten.  Es liegen keine Themen für den nichtöffentlichen Teil vor. 

Damit sind die Mitglieder der Bezirksvertretung Osterfeld einverstanden.

In Bezug auf die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld erkundigt sich Herr Langnese, ob die zerstörten Mülleimer im Olga Park inzwischen ersetzt wurden. Er merkt weiterhin an, dass auch am Fußweg entlang des Rhein-Herne-Kanal einige Mülleimer aufgestellt werden sollten

Herr Beigeordneter Jehn berichtet, dass in Abstimmung mit der Unteren Abfallbehörde die SBO die zerstörten Abfallbehälter ersetzt hat.

Frau Kopp-Czech dankt der Verwaltung für die schnelle Umsetzung der Poller am ehemaligen Hotel an der Kapellenstr.  Darüber hinaus teilt sie mit, dass sie mit sofortiger Wirkung Fraktionssprecherin der SPD in der Bezirksvertretung Osterfeld ist.