11.03.2024 - 13.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 11.03.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Sozialausschuss mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der FDP im Rat sowie BOB im Rat - ablehnend vorberaten wurde.
Stadtv. Kempkes begründet den Antrag für die AfD-Fraktion. Es folgt ein Wortbeitrag von Beig. Motschull.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache A/17/4537-01 mit großer Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE-Fraktion, der FDP im Rat sowie BOB im Rat - ablehnend vor.