11.03.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlperiode 2020/2025 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Er weist darauf hin, dass heute ein interner Test für den Live-Stream durchgeführt wird. Den betreffenden Link haben die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen und die jeweiligen Geschäftsstellen erhalten.

Er teilt ferner mit, dass Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Rubin und Stadtv. Brodrick für die Sitzung entschuldigt sind. An der Sitzung nehmen für die CDU-Fraktion Stadtv. Wolter und Stadtv. Benter sowie für die SPD-Fraktion Frau Stadtv. Dr. Jacobs teil.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Zahl der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. Anwesend sind 21 stimmberechtigte Ausschussmitglieder und der Oberbürgermeister. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 01.03.2024 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Zu TOP I/2 und TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) sowie zu TOP I/3 „Sachstand Stadtentwicklungsprojekte“ liegen keine Berichte vor.

Zu TOP II/1 Berichte aus den Dezernaten (mündlich) im nichtöffentlichen Teil liegen zwei Berichte vor.

OB Schranz stellt fest, dass keine Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung vorliegen.