07.03.2024 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Bandel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, sowie Gäste.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung und Nachtragstagesordnung frist- und formgerecht zugegangen sind.

Für die heutige Sitzung haben sich Herr Völker (Vertretung Herr Nakot), Herr Brodrick (Vertretung Herr Prohl), Herr Kamps (Vertretung Herr Dr. Schroer), Herr Müller-Böhm (Vertretung Herr Hofmann) und Herr Hake (Vertretung Frau Küsters) entschuldigt.

Herr Bandel fragt nach, ob sachkundige Bürger/innen ein Ratsmitglied vertreten. Das ist nicht der Fall.

Herr Real merkt an, dass die nachgereichten Anträge der CDU-Fraktion und der

Linke.Liste-Fraktion bei einigen Ausschussmitgliedern erst eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn im ALLRIS aufgetaucht seien, bei einigen gar nicht.

Er schlägt vor, die Anträge auf die nächste Beratungsfolge zu verschieben. Dies wurde ebenso im Umweltausschuss am 06.03.2024 gehandhabt, da dort derselbe Fehler aufgetreten sei.

Herr Bandel setzt Frau Küsters nochmals darüber in Kenntnis. Sie einigen sich darauf, dass der Antrag auf die nächste Beratungsfolge verschoben wird.

Abschließend stellt Herr Bandel die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.