29.02.2024 - 6.2 Antrag gem. § 2 der Tagesordnung für den Rat de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 29.02.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
In seiner Antragsbegründung geht Herr Cordes auf den Erhalt der Wegeverbindung ein.
Herr Beigeordneter Dr. Palotz erläutert kurz die aktuelle Grundstückssituation. Bei einem Erhalt der Wegeverbindung müsste die Stadt Oberhausen Grundstücke erwerben.
Herr Ingendoh verweist auf den vorliegenden Prüfauftrag und geht kurz auf die Haushaltssituation ein. Daher muss im Vorfeld der Grundstückserwerb geprüft werden.
Herr Bezirksbürgermeister Real bittet zwecks Klärung der Voraussetzungen eines Flächenerwerbes die Verwaltung um Kontaktaufnahme zur Emschergenossenschaft.
Die Kosten, so Herr Beigeordneter Dr. Palotz, für einen Grundstückserwerb müsste dann die Stadt Oberhausen übernehmen.
Herr Nadolski schlägt eine alternative Vorgehensweise vor, so dass die Baustraße für einen gewissen Zeitraum genutzt werden könnte.
Beschluss
Die Bezirksvertretung Sterkrade fasst gegen die Stimme von Herrn Lange mehrheitlich folgenden Beschluss:
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeit zu prüfen, ob die derzeitige Baustraße, welche die Kurfürstenstraße (Höhe Hausnummer 154 und 172) und den Kuhweg verbindet, nach Abschluss der Bauarbeiten (Biotop/Pumpwerk) der Emschergenossenschaft als Fuß- und Radwegeverbindung erhalten werden kann.