05.02.2024 - 15 Kauf und Aufstellung einer Raumzellenanlage an ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 05.02.2024
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nach Wortbeiträgen von Stadtv. Lange, Frau Stadtv. Hansen und Beig. Schmidt hält OB Schranz in Abstimmung mit dem Vorsitzenden Stadtv. Bennewa fest, dass die Vorlage am 07.02.2024 dem Beirat für Menschen mit Behinderung zur Kenntnis vorgelegt wird.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion - folgende Beschlüsse:
1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
2. Der Rat der Stadt beschließt den Kauf und die Errichtung einer Raumzellenanlage an der Schillerschule zur Bereitstellung zum Schuljahr 2024/2025 in Höhe von rund 696.000 EUR
Die Kosten wurden über die Veränderungsnachweisung im Rahmen des Haushaltsanmeldeverfahrens für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt angemeldet:
Finanzstelle | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
330003010500003 | Schillerschule | 783100 | Auszahlungen Erwerb bewegl. Sachanlagen über 800E | 440.000,00 |
330003010500003 | Schillerschule | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 350.000,00 |
Gesamtkosten |
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| 790.000,00 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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376,8 kB
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