25.01.2024 - 11 Radwegführung auf der Schwartzstraße

 Herr Müller-Böhm zeigt sich irritiert und gibt an, dass er den Hinweis bekomme habe, dass die Vorlage identisch zu einer bereits besprochenen Vorlage aus einer vergangenen Bezirksvertretung sei.

 Herr Dr. Knauff nimmt dazu Stellung.

 Herr Heinzen fordert, dass die Gehwegmarkierung so gestaltet wird, dass es für Radfahrer/innen die Möglichkeit gibt, sicher auf die Straße zu kommen.

 Herr Dr. Knauff gibt an, dass der Platz fehle, um einen weiteren Radschutzstreifen auf der Straße anzulegen.

 Herr Dr. Knauff beantwortet die Frage von Herrn Heinzen.

 Herr Scherer äußert Bedenken.

 Herr Dr. Palotz äußert einen Vorschlag aus der vergangenen Bezirksvertretung zu einem Radschutzstreifen.

 Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss fasst bei Enthaltung der FDP im Rat folgenden Beschluss:

 Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beschließt den Radverkehr einseitig von der               Elsa-Brändström-Straße bis zur Mülheimer Straße auf der Fahrbahn zu führen und hierzu               einen Radfahrstreifen zu markieren.

 Die Maßnahme wird im Rahmen des Lärmaktionsplans, welche den Einbau eines  lärmoptimierten Asphalts auf der Schwartzstraße vorsieht, im Jahr 2024 umgesetzt.

 Die Gesamtkosten für die Lärmaktionsmaßnahme Schwartzstraße im Abschnitt  Mülheimer Straße bis Tannenbergstraße in Höhe von 450.000 EUR (brutto) sind für das               Haushaltsjahr 2024 bei der Finanzstelle 560212010108600 - Lärmaktionsplan,               Finanzposition 7852.00 AiB Tiefbaumaßnahmen angemeldet worden.