24.01.2024 - 9 Sanierung des Ruhrdeichs durch die WBO – mündli...

Für Herrn Flore ist fraglich, ob der Bergbau im Rahmen der Ewigkeitsaufgaben in die Pflicht zu nehmen ist. Die Deiche wurden nach seiner Meinung in früheren Zeiten für den Bergbau abgesenkt. Er bittet Herr Schulze in seiner Präsentation darauf einzugehen, ob die drei Deichteile baugleich sind und ob diese auf Schlacke gebaut wurden, die durch den Bergbau dort entsorgt wurde.

Herr Flore gibt zudem die Bedenken der Einwohnenden wieder. Diese Sorgen sich nach seiner Einschätzung erheblich um die Sicherheit und Standfestigkeit des Deiches.

Herr Martin Schulze Betriebsleiter Kanäle und Straßen, der WBO hält einen Vortrag mittels Power-Point-Präsentation.

Im Jahr 2021 wurde, lt. Herrn Flore nach dem Sachstand gefragt und der Baubeginn sollte im Jahr 2022 sein. Herrn Flore macht keinen einzelnen Bereich der Stadtverwaltung Oberhausen für die den Zeitrahmen verantwortlich. Es ist ihm dennoch unklar, wie sich die lange Zeit erklärt und bittet um zeitnähere Erledigungen.

Herr Lütte befürchtet durch die Spundwände höhere Fließgeschwindigkeiten in der Ruhr, wie es, nach seinen Worten, auch in der Mosel und im Rhein der Fall ist. Dort wurden Spundwände wieder rückgebaut. Des Weiteren wundert er sich darüber, dass auf dem besagten Deich Bäume wachsen dürfen und dass bisher noch kein Deichverteidigungsweg existiert. Er vergleicht dies mit der Situation in Ostfriesland. Dort sind die Deiche, nach seiner Ansicht, besser vorbereitet. Er kritisiert darüber hinaus, dass auf dem Deich Kühe gehalten werden und sich ebendiese nicht nur längs den Deich entlang, sondern auch überquerend fortbewegen. Herr Lütte schlägt vor, einen Schäfer zu bitten, eine Schafherde den Deich entlang zu führen um durch Rinderklauen entstandene Schäden zu schließen.

Herr Bandel führt an, dass das Hochwasser aus Dezember 2023 kein Problem für den Deich gewesen wäre, wenn es nicht die Schäden durch die Kuhherde gegeben hätte. Die Gefahrensituation begründete sich nach seiner Ansicht nicht im allgemeinen Zustand des Deiches. Das nicht Vorhandensein des Deichverteidigungsweges erachtet Herr Bandel als ärgerlich. Einen Unterschied zu gewesenen Situation hätte dieser allerdings nicht gemacht. Herr Bandel stimmt mit Blick auf stärker getroffene Regionen, zu, dass der Deich überplant werden muss.

Herr Jehn bekräftigt, dass es sich aus Sicht des Katastrophenschutzes nicht um einen Übungsfall gehandelt hat. Es handelte sich um einen, von der Bezirksregierung begleiteten Ernstfall. Herr Jehn und dankt nochmals den bis zu 1000 Einsatzkräfte vor Ort.

Herr Baum schließt sich den Ausführungen von Herrn Flore an und fragt, warum es zu Einsätzen des Martinshorns gekommen sei, wenn keine konkrete Gefahr bestanden hat und wie die Kommunikationswege im konkreten Ernstfall aussehen.

Es wurden und werden lt. Herrn Jehn mehrere Kommunikationswege genutzt. Die WAZ aktualisierte regelmäßig ihre Nachrichten. Auf den Facebook-Präsenzen der Stadt Oberhausen und der Oberhausener Feuerwehr und auf der Website der Stadtverwaltung Oberhausen wurden Informationen mitgeteilt. Die Warn-App Nina wurde ebenfalls bereits früh aktualisiert. Es wurde informiert und darauf hingewiesen, dass keine konkrete Gefahr herrschte. Herr Jehn gab Interviews für den WDR.

Darüber hinaus gibt es für das Notfallinformationsradio eine Partnerschaft zwischen der Stadt Oberhausen und den Lokalradios in den Städten Oberhausen und Mülheim, die im Ernstfall genutzt werden kann. Durch die Nutzung eines eigenen Radiostudios ist es möglich laufende Sendungen zu unterbrechen.

Herr Ingendoh lobt die Kommunikationspolitik der Stadt Oberhausen und führt beispielhaft eine Falschmeldung des WDR4 an, nach welcher es einen Deichbruch gegeben haben sollte. Nachdem die Stadt Oberhausen dies sofort dementierte, wurde die Meldung nach etwa einer viertel Stunde richtiggestellt. Herr Ingendoh bekräftigt, dass die zeitnahe Korrigierung für eine gute Informationspolitik seitens der Stadtverwaltung Oberhausen spricht.

Herr Bandel bezieht sich auf die Präsentation und erkundigt sich, ob mit der Spundwand auch Notaustritte geplant werden um bei Unfällen einen schnellen und sicheren Zu- / Ausgang zu finden.

Diese Zugänge sind lt. Herrn Schulze bereits jetzt vorhanden und sollen auch weiterhin erhalten bleiben.

Herr Baum erkundigt sich nochmals, warum es im Zusammenhang mit dem Deich zu Martinshorneinsätzen gekommen sei, wenn keine konkrete Gefahr bestanden hat.

Es wurden lt. Herrn Jehn, in 15 bis 16 Stunden, über 800m³ Schüttgut aus oberhausener Bezugsquellen zum Deich transportiert. Um diesen Vorgang nicht weiter zu verlangsamen, wurden diese Fahrten unter Einsatz des Blaulichts getätigt und meist von der Polizei begleitet. Einzelfälle für den Einsatz des Martinshorns können allerdings nicht ausgeschlossen werden.

Für Herrn Lenz ist fraglich, ob mit der Installation einer Spundwand eine problematische Erhöhung der Fließgeschwindigkeit der Ruhr einhergeht.

Herr Schulze antwortet, dass das Gesamtvolumen um 440m³ gesteigert wird. Es ist mit Gegenteiligem zu rechnen.

Herr Bandel führt an, dass das Hochwasser aus Dezember 2023 kein Problem für den Deich gewesen wäre, wenn es nicht die Schäden durch die Kuhherde gegeben hätte. Die Gefahrensituation begründete sich nach seiner Ansicht nicht im allgemeinen Zustand des Deiches. Das nicht Vorhandensein des Deichverteidigungsweges erachtet Herr Bandel als ärgerlich. Einen Unterschied zu gewesenen Situation hätte dieser allerdings nicht gemacht. Herr Bandel stimmt mit Blick auf stärker getroffene Regionen, zu, dass der Deich überplant werden muss.

Herr Jehn bekräftigt, dass es sich aus Sicht des Katastrophenschutzes nicht um einen Übungsfall gehandelt hat. Es handelte sich um einen, von der Bezirksregierung begleiteten Ernstfall. Herr Jehn und dankt nochmals den bis zu 1000 Einsatzkräfte vor Ort.

Herr Baum schließt sich den Ausführungen von Herrn Flore an und fragt, warum es zu Einsätzen des Martinshorns gekommen sei, wenn keine konkrete Gefahr bestanden hat und wie die Kommunikationswege im konkreten Ernstfall aussehen.

Es wurden und werden lt. Herrn Jehn mehrere Kommunikationswege genutzt. Die WAZ aktualisierte regelmäßig ihre Nachrichten. Auf den Facebook-Präsenzen der Stadt Oberhausen und der Oberhausener Feuerwehr und auf der Website der Stadtverwaltung Oberhausen wurden Informationen mitgeteilt. Die Warn-App Nina wurde ebenfalls bereits früh aktualisiert. Es wurde informiert und darauf hingewiesen, dass keine konkrete Gefahr herrschte. Herr Jehn gab Interviews für den WDR.

Darüber hinaus gibt es für das Notfallinformationsradio eine Partnerschaft zwischen der Stadt Oberhausen und den Lokalradios in den Städten Oberhausen und Mülheim, die im Ernstfall genutzt werden kann. Durch die Nutzung eines eigenen Radiostudios ist es möglich laufende Sendungen zu unterbrechen.

Herr Ingendoh lobt die Kommunikationspolitik der Stadt Oberhausen und führt beispielhaft eine Falschmeldung des WDR4 an, nach welcher es einen Deichbruch gegeben haben sollte. Nachdem die Stadt Oberhausen dies sofort dementierte, wurde die Meldung nach etwa einer viertel Stunde richtiggestellt. Herr Ingendoh bekräftigt, dass die zeitnahe Korrigierung für eine gute Informationspolitik seitens der Stadtverwaltung Oberhausen spricht.

Herr Bandel bezieht sich auf die Präsentation und erkundigt sich, ob mit der Spundwand auch Notaustritte geplant werden um bei Unfällen einen schnellen und sicheren Zu- / Ausgang zu finden.

Diese Zugänge sind lt. Herrn Schulze bereits jetzt vorhanden und sollen auch weiterhin erhalten bleiben.

Herr Baum erkundigt sich nochmals, warum es im Zusammenhang mit dem Deich zu Martinshorneinsätzen gekommen sei, wenn keine konkrete Gefahr bestanden hat.

Es wurden lt. Herrn Jehn, in 15 bis 16 Stunden, über 800m³ Schüttgut aus oberhausener Bezugsquellen zum Deich transportiert. Um diesen Vorgang nicht weiter zu verlangsamen, wurden diese Fahrten unter Einsatz des Blaulichts getätigt und meist von der Polizei begleitet. Einzelfälle für den Einsatz des Martinshorns können allerdings nicht ausgeschlossen werden.

Für Herrn Lenz ist fraglich, ob mit der Installation einer Spundwand eine problematische Erhöhung der Fließgeschwindigkeit der Ruhr einhergeht.

Herr Schulze antwortet, dass das Gesamtvolumen um 440m³ gesteigert wird. Es ist mit Gegenteiligem zu rechnen.

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache A/17/4411-01 und den mündlichen Bericht zur Kenntnis.