18.01.2024 - 2.2 Vorberatung Haushalt 2024

Herr Krey (SPD) hinterfragt die Haushaltspositionen bzgl. des mittelfristigen Weiterbaus und weiterer möglicher Schulraumoptimierung. Darüber hinaus werden die Haushaltsmittel in Höhe von 110.400 EUR im Produktbereich 03 der Schülerträgeraufgaben (Seite 134) für die Neue Gesamtschule kritisch infrage gestellt.

Herr Schmidt sieht die Schulbaumaßnahmen ohne Auflagen, sodass alle notwendigen laufenden und geplanten Maßnahmen nicht beeinträchtigt werden. Für eine konkrete Planung wird auf die SBO verwiesen.

Des Weiteren führt Herr Schmidt an, dass die Planung für die Neue Schule noch nicht abgeschlossen ist und sich die Stadt Oberhausen in der vorläufigen Planung befindet.

Herr Tsalastras führt aus, dass Schulbaumaßnahmen nach der Gemeindeordnung eine pflichtige Aufgabe darstellen und die Haushaltsmittelanmeldungen wie gemeldet in den Haushalt übernommen werden.

Herr Hoff (FDP) stellt das Zustandekommen der Kosten infrage.

Herr Schmidt führt aus, dass im zweiwöchigen Jour fixe zur Neuen Gesamtschule die Fachplanung besprochen wird und einzelne Gewerke noch nicht abgeschlossen sind. Eine abschließende Planung soll im Monat September erfolgen. Für die genaue Kostenzusammensetzung wird auf die SBO verwiesen.

Herr Tsalastras ergänzt, dass verwaltungsseitig die Mitteilung bis zum HFA nachgeliefert wird.

Die Aussage wird vom Schulausschuss zustimmend entgegengenommen.

Frau Hausmann-Peters (CDU) hinterfragt im Teilergebnisplan (Seite 114, Zeile 11) die Steigerung der Personalaufwendungen von 21 Mio. auf insgesamt 26 Mio. EUR.

Herr Schmidt führt aus, dass zusätzliche Stellen im Bereich 3-3 vonnöten waren und einige Stellen von Förderprogrammen abgedeckt sind und refinanziert werden.

Herr Hoff (FDP) äußert, dass es bzgl. des Haushalts noch einen Beratungsbedarf gibt.

Die Vorlage wird ohne Votum vorberaten.