11.12.2023 - 27.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE. LISTE nach § 2 d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.5
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- Sascha Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Karacelik begründet den Antrag für die LINKE.LISTE-Fraktion.
Es folgen Wortbeiträge von Stadtv. Hoff, Frau Stadt. Horn und Frau Stadtv. Opitz.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit Mehrheit - mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion, der Gruppe FDP im Rat und der Stimme des Stadtv. Lütte, bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN - den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion ab.