11.12.2023 - 16 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Hau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Michelle Matten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der AfD-Fraktion - zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Produktbereich 11 'Ver- und Entsorgung' wie folgt zu:
Auftrag Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR
(Finanzstelle) (Finanzposition)
110011030100 Abwasserbeseitigung 529102 Sonst. Aufwendungen für 345.330
(PN1103) (7200.04) Dienstleistungen - WBO
Deckungsvorschlag:
Minderaufwand in entsprechender Höhe beim WBO-Entgelt im Auftrag ‚Abfallbeseitigung' (Auftrag 110011020200 / Sachkonto 529102)"