11.12.2023 - 24 „Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss einstimmig zustimmend vorberaten.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den Endbericht zum Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 als regionales Aktionsprogramm und ergänzt dadurch - soweit die Stadt Oberhausen als Aufgabenträger betroffen ist - den geltenden Nahverkehrsplan.
Die Umsetzung der im regionalen Aktionsprogramm beschriebenen, die Stadt Oberhausen betreffenden Verbindungen, steht unter dem Vorbehalt einer Finanzierungszusage des Landes Nordrhein-Westfalen und der etwaig notwendigen Bereitstellung von Eigenanteilen, über die ggf. in einem gesonderten Beschluss zu entscheiden ist.
Die Verwirklichung jedes einzelnen konkreten Projektes kann nur erfolgen, wenn alle von der jeweiligen konkreten Verbindung/Maßnahme betroffenen Aufgabenträger das regionale Aktionsprogramm und alle weiteren erforderlichen Schritte beschließen."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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811,9 kB
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