11.12.2023 - 20 Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung (B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 11.12.2023
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Tatjana Münch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache im Umweltausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten wurde.
Beschluss
Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"1. Der Rat der Stadt beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Oberhausen in der als Anlage beigefügten Fassung.
2. Der Rat der Stadt beschließt zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes die Einrichtung von 4 unbefristeten Vollzeitplanstellen im Bereich 6-1/Feuerwehr mit den folgenden Bewertungen:
2 x EG 6 TVöD
2 x A 10 LBesG
Die Personalkosten belaufen sich jährlich auf insgesamt 289.200,- EUR.
Deckungsvorschlag
Teilweise Deckung (Refinanzierung) in Höhe von 50.125 EUR, im Übrigen Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit. Mittel für die Neueinrichtung der Planstellen stehen im Deckungsring Personal (D00000001) vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates der Stadt zum Haushalt 2024 zur Verfügung."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3 MB
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