11.12.2023 - 5 Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste ...

OB Schranz teilt mit, dass die Vorhabenliste unter Mitwirkung der drei Bezirksvertretungen, mit folgenden Ergebnissen in den Ausschüssen vorberaten wurde: Im Umweltausschuss wurde die Vorhabenliste - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - einstimmig zustimmend vorberaten. Im Jugendhilfeausschuss, im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss, im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss, im Sportausschuss sowie im Schulausschuss wurde die Vorhabenliste einstimmig zustimmend vorberaten. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die Vorhabenliste mit großer Mehrheit - gegen die Stimme der AfD-Fraktion - zustimmend vorberaten.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Dezember 2023 (Anlage 1)."